Corona-Virus News

Die Corona-Virus Pandemie hat schwerwiegende Folgen für Menschen auf der ganzen Welt somit auch bei uns in Deutschland. Nachfolgend wollen wir Informationen unserer Stadt, des Landes NRW, des Bundes und sonstigen Einrichtungen veröffentlichen.

Es handelt sich hierbei um Angebote Dritter. Der Verein WIR für Osterath e.V. ist nicht für die Inhalte der angegebenen Seiten verantwortlich. Die Angaben sind ohne Gewähr.


Im Online Markt sind Informationen zu Lieferservice der Gastronome oder generelle Angaben der Dienstleister oder Unternehmen zu finden.

UPDATE  11.01.2021

CoronaSchVO
Corona Schutz Verordnung 11.01.2021
CoronaSchVO_ab_dem_11.01.2021_Änderungsmodus.pdf (181.5KB)
CoronaSchVO
Corona Schutz Verordnung 11.01.2021
CoronaSchVO_ab_dem_11.01.2021_Änderungsmodus.pdf (181.5KB)






Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,

nachfolgend möchte ich Sie über die aktualisierte Coronaschutzverordnung, ein Förderprogramm für Unternehmen zur Unterstützung bei der Digitalisierung Ihrer Angebote sowie den Meerbuscher Online-Markt informieren.

aktualisierte CoronaSchVO - gültig ab 11.01.2021
Mit den Änderungen der Coronaschutzverordnungen (CoronaSchVO) wird vor allem die Verschärfung der Kontaktbeschränkung in § 2 Abs. 2 nachvollzogen, die die Bundeskanzlerin mit der Ministerpräsidentenkonferenz am 05.01.2021 beschlossen hat. Die Verschärfung der Kontaktbeschränkung gilt dem Regelungskonstrukt auch der bisherigen CoronaSchVO folgend nur für den öffentlichen Raum, für den privaten Bereich bleibt es bei einem Appell. Die auf Bundesebene beschlossene Streichung der Ausnahmen für Kinder unter 14 Jahren wird in NRW nicht 1:1 nachvollzogen. Vielmehr können auch die im Haushalt der Kontaktperson lebenden Kinder mit zu dem Zusammentreffen kommen.

Die auf Bund-Länder-Ebene beschlossenen Einschränkungen der Bewegungsfreiheiten ab einem Erreichen eines Inzidenzwertes von 200 sind nicht in die CoronaSchVO unmittelbar eingeflossen.
Vielmehr bleibt es dabei, dass in NRW die Kreise und kreisfreien Städte mit erhöhten Inzidenzwerten besondere Maßnahmen in Abstimmung mit dem MAGS treffen können. Hierzu zählen dann auch die auf Bund-Länder-Ebene beschlossenen Bewegungseinschränkungen.

Die CoronaSchVO tritt am 11.01.2021 in Kraft und mit Ablauf des 31.01.2021 außer Kraft.
Die aktuelle Fassung finden Sie zudem auch auf:  https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw
Eine strukturierte Zusammenfassung der Coronaregeln finden Sie auf: https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw
Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW
Corona-Sonderprogramm MID-Plus
Physische Dienstleistungen in Zeiten von Corona? Entwickeln Sie jetzt digitale Beratungs- und Kursangebote!

Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie stellen viele kleine und mittlere Unternehmen vor große wirtschaftliche Herausforderungen. Digitale Dienstleistungsangebote ermöglichen Unternehmen, ihr Angebot auch während der aktuellen Pandemiesituation weiterhin auf dem Markt zu platzieren und ihr Geschäft weiterzuführen.

Um diesen Schritt zu erleichtern, erweitert das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW das Förderprogramm Mittelstand Innovativ & Digital (MID) um  MID-Plus und bietet kleinen und mittleren Unternehmen finanziell und inhaltlich verbesserte Förderkonditionen.
Die Förderquote kann bei bis zu 80 % liegen. Anträge können ab sofort gestellt werden. Das Corona-Sonderprogramm gilt bis zum 30.06.2021.
Detaillierte Informationen zum Förderprogramm finden Sie auf: https://www.mittelstand-innovativ-digital.nrw/mid-gutscheine/mid-plus
Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW
Meerbuscher "Online-Markt"
Seit März 2020 können die Meerbuscher Unternehmer auf der Seite der Wirtschaftsförderung auf ihr angepasstes Angebot (z.B. Liefer- und Abholservices) hinweisen.
Sollten Sie als Einzelhändler, Gastronom oder Unternehmer aufgrund des Corona-Virus ein angepasstes Angebot zur Verfügung stellen, können Sie dieses in den "Online-Markt" aufnehmen lassen. Bitte senden Sie eine Email mit dem Namen des Unternehmens, Telefonnummer, Internetseite, auf der das Angebot ersichtlich ist, sowie Branche, Liefergebiet (gesamtes Stadtgebiet oder einzelne Stadtteile), die Art Ihres Angebots (z.B. Lieferdienst) und was Sie konkret anbieten per Email an: anette.schlampp-jost@meerbusch.de 

Hier geht's zum Online-Markt: https://meerbusch.de/service-und-politik/wirtschaftsfoerderung-und-stadtmarketing/corona-virus-unterstuetzung-fuer-unternehmen/online-markt.html

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag
Stephan Benninghoven
______________________________________________________________________
Stadt Meerbusch - Der Bürgermeister

Referent für Wirtschaftsförderung
Dorfstraße 20, 40667 Meerbusch - Büderich

UPDATE  04.01.2021




Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,

als Anlage sende ich Ihnen die neueste Fassung der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO), gültig ab dem 31.12.2020.
Änderungen, Ergänzungen und Streichungen im Vergleich zur vorherigen Fassung sind jeweils farblich hervorgehoben.
Die nachfolgenden Änderungen betreffen in erster Linie die örtlichen Ordnungsbehörden:
§ 16 CoronaSchVO wurde dahingehend angepasst, dass nach § 16 Abs. 1 Regelungen im Wege der Allgemeinverfügung das Einvernehmen mit dem zuständigen Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales NRW (MAGS) voraussetzen. Zudem sind gem. § 16 Abs. 2 in den Kreisen und kreisfreien Städten mit Inzidenzwerten über 200 weitergehende Regelungen auf ihre Erforderlichkeit hin vor dem Erlass sowie nach deren Erlass zu prüfen und ggf. abzuändern.
Die aktuelle Fassung finden Sie zudem auch auf:  https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag
Stephan Benninghoven
_______________________________________________________________________
Stadt Meerbusch - Der Bürgermeister

Referent für Wirtschaftsförderung
Dorfstraße 20, 40667 Meerbusch - Büderich
Telefon: 02132 - 916 333
Telefax: 02132 - 916 39 333
Mobil: 0176 19092019
mailto:Stephan.Benninghoven@meerbusch.de
http://www.meerbusch.de

UPDATE 23.12.2020







Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,

die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) wurde abermals geändert.
Die aktuelle ab dem 23.12.2020 geltende CoronaSchVO ist in der Lesefassung beigefügt. Die konkreten Änderungen entnehmen Sie bitte der beigefügten Elften Mantelverordnung (MantelVO).
Zudem übersende ich Ihnen die Begründungen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) zu der Elften MantelVO, siehe Anlage - dort Punkt A..
Über folgenden Link gelangen Sie auf eine Sonderseite des MAGS mit den wichtigsten Erläuterungen zur Corona-Schutzverordnung: https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw

Folgenden Änderungen wurden vorgenommen:
Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten sowie Baustoffhandelsgeschäfte
Die Ausnahmen für den Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten wurden in § 11 Abs. 1 Satz 3 wurden insofern konkretisiert, dass der Betrieb nur zur Versorgung von Gewerbetreibenden mit Gewerbeschein, Handwerkern mit Handwerkerausweis sowie Land- und Forstwirten mit den jeweils betriebsnotwendigen Waren zulässig ist. Die Ausnahme gilt auch für Baustoffhandelsgeschäfte.

maximal zulässige Anzahl von Personen in Einkaufszentren, Einkaufspassagen und ähnlichen Einrichtungen
In § 11 Abs. 4 und Abs. 4a ist neu geregelt, dass innerhalb von Einkaufszentren, Einkaufspassagen und ähnlichen Einrichtungen ist für jede räumlich abgetrennte Verkaufsstelle die Höchstkundenzahl für zulässige Handelseinrichtungen maßgeblich (ein Kunde pro angefangene zehn Quadratmeter Verkaufsfläche bzw. 20 Quadratmeter der über 800 Quadratmeter hinausgehenden Verkaufsfläche).

Die für die Gesamtanlage verantwortliche Person muss sicherstellen, dass nicht mehr Kundinnen und Kunden Zutritt zur Gesamtanlage erhalten als in Summe für die Verkaufsgeschäfte nach den jeweils zulässigen Personenzahlen zulässig sind. Zusätzlich kann bezogen auf die Allgemeinfläche eine Person je 20 Quadratmeter Allgemeinfläche in die zulässige Gesamtpersonenzahl für die Gesamtanlage eingerechnet werden. Durch ein abgestimmtes Einlassmanagement ist sicherzustellen, dass im Innenbereich Warteschlangen möglichst vermieden werden.

Befindet sich in einer Verkaufsstelle ein oder mehrere weitere Geschäfte ohne räumliche Abtrennung (zum Beispiel eine Bäckerei im räumlich nicht abgetrennten Eingangsbereich eines Lebensmittelgeschäftes), so ist die für die Gesamtfläche zulässige Kundenzahl zu berechnen.

Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken
Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind ausnahmsweise erlaubt, sofern sie aus Gründen der medizinischen oder pflegerischen Versorgung oder aus sozial-ethischen Gründen dringend geboten sind (siehe § 15 Abs. 1 Satz 1).

Die aktuelle Fassung finden Sie zudem auch auf:  https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Stephan Benninghoven

Stadt Meerbusch - Der Bürgermeister
Referent für Wirtschaftsförderung
Dorfstraße 20, 40667 Meerbusch - Büderich
Telefon: 02132 - 916 333
Telefax: 02132 - 916 39 333
Mobil: 0176 19092019
mailto:Stephan.Benninghoven@meerbusch.de
http://www.meerbusch.de

UPDATE 16.12.2020

Corona Verordnung
16.12.2020
201215_CoronaSchVO ab 16.12.2020_ÄndMod.pdf (169.47KB)
Corona Verordnung
16.12.2020
201215_CoronaSchVO ab 16.12.2020_ÄndMod.pdf (169.47KB)





Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,

in der CoronaSchVO wurden wieder erste redaktionelle Änderungen vorgenommen.

  • Die neue Regelung des § 2 Absatz 1 CoronaSchVO, wonach „Partys und vergleichbare Feiern untersagt sind“ ist nunmehr auch in § 18 bußgeldbewährt.
  • Unter anderem wurden in § 10 CoronaSchVO als unzulässige Einrichtungen die Sonnenstudios mit aufgenommen.
  • Nach § 11 Abs. 1 Ziff. 7 CoronaSchVO dürfen nur verderbliche Topf- und Schnittblumen inkl. notwendigem Zubehör (Übertopf) verkauft werden. Da die Verordnung nicht von einem bloßen Abverkauf spricht, ist von einer generellen Öffnung für diese Warensortimente auszugehen.
  • Gartenbaumärkte dürfen ebenfalls nur die zuvor genannten zulässigen Waren verkaufen. Weitergehende Warenangebote fallen nicht unter diese Privilegierung. Das bedeutet praktisch, dass ein Gartenbaumarkt seinen Geschäftsbereich „aufteilen“ muss in einen zulässigen und unzulässigen Bereich. Beispielsweise dürfen Dekoartikel oder Grillzubehör nicht verkauft werden.
  • Ähnlich ist die Regelung für Einzelhändler mit Mischsortimenten. Sofern der Schwerpunkt des Sortiments auf den zulässigen Waren liegt, darf der Einzelhändler insgesamt öffnen. Falls die zulässigen Waren nur einen Zusatz zu unzulässigen Waren darstellen, muss praktisch eine Abtrennung des Ladens vorgenommen werden, sodass nur die zulässigen Waren verkauft werden können.Baumärkte sind ausschließlich für den gewerblichen Bereich geöffnet. Der private Bereich kann über die Möglichkeiten von kontaktlosen Abholungen und Lieferdiensten gem. § 11 Abs. 2 CoronaSchVO während des Lockdowns versorgt werden.In § 11 Abs. 2 wurden Reisebüros als unzulässige Einrichtungen mit aufgenommen.
  • Das Verbot zum Verkauf von Silvesterfeuerwerk ist in § 11 Abs. 5 CoronaSchVO gestrichen worden, da es auf Bundesebene geregelt werden soll. Zur Vermeidung widersprüchlicher Regelungen

wurde es daher in NRW aus der CoronaSchVO herausgenommen.
Die weiteren Änderungen entnehmen Sie bitte der beigefügten CoronaSchVO.
Eine Zusammenfassung der Coronaschutz-Regeln finden auch auf: https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw


Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag
Stephan Benninghoven
_______________________________________________________________________
Stadt Meerbusch - Der Bürgermeister

Referent für Wirtschaftsförderung
Dorfstraße 20, 40667 Meerbusch - Büderich
Telefon: 02132 - 916 333
Telefax: 02132 - 916 39 333
Mobil: 0176 19092019
mailto:Stephan.Benninghoven@meerbusch.de
http://www.meerbusch.de


 

 UPDATE 15.12.2020

Corona Verordnung 16.12.2020
201214_CoronaSchVO ab 16.12.2020_ÄndMod.pdf (183.63KB)
Corona Verordnung 16.12.2020
201214_CoronaSchVO ab 16.12.2020_ÄndMod.pdf (183.63KB)





Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,

die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am Wochenende einschneidende und befristete Maßnahmen beschlossen, um die erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. Die ab 16. Dezember 2020 geltende Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO), die diese Vereinbarung für Nordrhein-Westfalen umsetzt, wurde nun veröffentlicht.
In der als Anlage beigefügten CoronaSchVO sind Änderungen, Ergänzungen und Streichungen im Vergleich zur vorherigen Fassung jeweils farblich hervorgehoben. Sie ist bis zum 10. Januar 2021 gültig.
Die aktuelle Fassung finden Sie zudem auch auf:  https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Stephan Benninghoven

_____________________________________________________________
Stadt Meerbusch - Der Bürgermeister

Referent für Wirtschaftsförderung
Dorfstraße 20, 40667 Meerbusch - Büderich
Telefon: 02132 - 916 333
Telefax: 02132 - 916 39 333
Mobil: 0176 19092019
mailto:Stephan.Benninghoven@meerbusch.de
http://www.meerbusch.de

 

UPDATE 09.12.2020

Corona Verordnung
CoronaSchVO ab 09.12.2020_ÄndMod.pdf (156.63KB)
Corona Verordnung
CoronaSchVO ab 09.12.2020_ÄndMod.pdf (156.63KB)






Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,

als Anlage sende ich Ihnen die geänderte Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) in der ab dem 09.12.2020 gültigen Fassung sowie den aktualisierten Bußgeldkatalog.
Die Änderungen in der CoronaSchVO greifen Vollzugsprobleme bei der Durchsetzung des Verbots des Verzehrs von Speisen und Getränken im Umkreis von 50 Metern um die Verkaufsstelle auf. Dazu wird das bereits in § 14 geregelte Verbot für gastronomische Einrichtungen durch Aufnahme in § 11 auf Verkaufsstellen des Einzelhandels erstreckt und durch Ergänzung in § 18 Absatz 2 in den Katalog der unmittelbar zu ahndenden Ordnungswidrigkeiten nach § 73 Absatz 1a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes aufgenommen.
Änderungen, Ergänzungen und Streichungen im Vergleich zur vorherigen Fassung sind jeweils rot hervorgehoben.
Die aktualisierte Verordnung gilt bis zum 20. Dezember 2020.
Die aktuellen Fassungen finden Sie zudem auch auf: https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Stephan Benninghoven
_______________________________________________________________________
Stadt Meerbusch - Der Bürgermeister
Referent für Wirtschaftsförderung
Dorfstraße 20, 40667 Meerbusch - Büderich
Telefon: 02132 - 916 333
Telefax: 02132 - 916 39 333
Mobil: 0176 19092019
mailto:Stephan.Benninghoven@meerbusch.de
http://www.meerbusch.de


 
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